Aktuelles

Gregor Gisy in der sog. Elefantenrunde

07.09.2011 - Gregor Gysi in seiner Antwort auf die Rede der Bundeskanzlerin in der so genannten Elefantenrunde: Die Demokratie ist nicht nur gefährdet. Wir haben es wirklich mit Zerstörung zu tun. Wir haben es mit einer Systemkrise zu tun. Wir haben es mit einer Diktatur der Finanzmärkte zu tun. Es sind nicht die Linken, sondern die Finanzmärkte, die den Kapitalismus von innen heraus zerstören. Diese konservative Regierung ist nicht einmal klug genug zu begreifen: Wenn Sie jetzt gerade zur Erhaltung der Strukturen schlauer wären, würden Sie den Spitzensteuersatz erhöhen, würden Sie eine Vermögensteuer einführen. Aber Sie machen es nicht, weil Sie nicht begreifen, welche Fragen auf dieser Erde und Europa anstehen.

 

Wenn der Bär nach unten schlägt und der Stier gemütlich schläft

Der Dax verabschiedet sich mit einem zehn Monats tief. Seit die U.S.A  kurz vor dem Staatsbankrott stand ist der Deutsche Aktienindex beinnahe jeden Tag um 1% gesunken, dass macht nach acht Börsentagen 11,55%. Man könnte fast meinen die Deutsche Wirtschaft wäre nichts mehr Wert. Panik macht sich breit in  Frankfurt und wäre dass nicht schon genug mischt sich noch EU-Kommissionsschef Barosso ein und stellt die Sicherheit des Euro-Rettungsschirms in Frage. Scheu wie das Kapital ist war und ist es daraufhin nicht mehr in Frankfurt zu finden. Denn nun wird wieder in Deutschen Staatsanleihen angelegt, die derzeit knapp über der Inflationsrate stehen. Nun sind die Anleihen gut. Der Höhepunkt der letzten Tage ist aber, das sich Merkel, Sarkozy und Zapatero, Regierungsführer die ohne die gewälten Parlamente absolut nichts beschließen können, sich zu einem Telefonat verabredet haben.

Frankenstein´s Monster

Wie viel Leid hat Andreas Behring-Breiviks über Norwegen gebracht? Über 70 Tote, überwiegend junge Menschen, die sich für Freiheit, Toleranz und Akzeptanz eingsetzt haben und dafür sind sie gestorben.

Auch wir wollen den Opfern und ihren Familien unser tiefstes Mitgefühl aussprechen.

Bombenanschläge und Massaker in Norwegen haben offenbar faschistischen Hintergrund

Einem beispiellosen Akt faschistischen Terrors sind gestern in Norwegen knapp hundert Personen zum Opfer gefallen, darunter viele Jugendliche Teilnehmer eines Sommercamps der Sozialdemokratischen Partei.

Es gibt in unserer Sprache keine Worte, die beschreiben, wie wir die verabscheuungswürdigen Anschläge verurteilen.

Wir halten schockiert und fassungslos inne und trauern mit dem Norwegischen Volk in aufrichtiger und ehrlicher Anteilnahme.

Vi sørger med dere, kamerater.

Schluss mit Atomkraft! Hinaus zur Großdemo am 28. Mai

DIE LINKE kämpft! Mit Alexander Süßmair MdB und Landessprecher Xaver Merk gegen die Atomlobby. Erneut gibt es einen bundesweiten Aktionstag gegen Atomkraft.

Besonders jetzt ist wichtig, den Druck auf die Regierung zu erhöhen, da am 6.Juni ein Kabinettsbeschluss über die Zukunft der Atomenergie entscheiden wird.

Machen wir den herrschenden Politikern und der herrschenden Atomenergiekonzernen unmissverständlich klar, dass die Mehrheit der Menschen einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie will!

Sofort, unwiderruflich und sozial gerecht, denn „grüner“ Strom muss nicht teurer sein, wenn man das Problem der Monopolstellung der großen Energiekonzerne an der Wurzel packt.

Der Preis für Fleisch

Fleisch
Die Dioxid Vorfälle in jüngster Zeit
haben gezeigt, dass die Fleischindustrie weiterhin alles tut um
Einsparungen vorzunehmen. Doch sind billige und
gesundheitsgefährdende Futterfette nicht die einzigen
Kostenersparnisse, vor allem Dumpinglöhne und Schwarzarbeit machen
in der Fleischverarbeitung die Runde. Wir als Verbraucher, können
vor allem in dieser Branche noch Impulse setzen, um gegen
Qualitätsmängel, Dumpinglöhne und Schwarzarbeit vorzugehen. Sorgen
wir dafür das Fleisch wieder einen angemessenen Preis bekommt.

Am Kreisparteitag wurde der neue Kreisvorstand gewählt

Neu gewählter KV-Vorstand 2011
Aufgrund der ordentlichen Einladung zum Kreisparteitag (Hauptversammlung/Kreismitgliederversammlung) des Kreisverbandes Kaufbeuren-Ostallgäu der Partei DIE LINKE, die am 28. Januar 2011 stattfand, kamen, wie erwartet nicht alle eingeladenen Mitglieder, was allerdings die anberaumten Neuwahlen nicht verhinderte.

Nach Eröffnung und Begrüßung der Anwesenden durch die Kreisverbandssprecherin Vida Guggenmos konnte die Konstituierung der Versammlung angegangen werden, was mit der Wahl der Versammlungsleitung, der Protokollführung, der Abstimmung über die Tagesordnung, der Wahl der Mandatsprüfungskommission, der Wahlkommission und schlußendlich mit dem Bericht der Mandatsprüfungskommission und der Feststellung der Beschlußfähigkeit erreicht wurde.

SPD hebt Unvereinbarkeitsbeschluss mit der VVN auf.

„Manchmal dauert es etwas länger“ so eine kurze Mitteilung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten.

In der Tat hat die SPD einen Uraltbeschluss von 1948 (!) endlich kassiert. Nun kann der VVN-BdA auch offiziell SPD Mitglieder willkommen heißen.

Der VVN-BdA ist die größte Antifaschistische Organisation in Deutschland.  Man kann auf eine bewegte Vergangenheit zurückblicken, die leider zugegeben nicht immer positiv war.

München blockierte erfolgreich Nazis, DIE LINKE Kaufbeuren blockierte mit


München blockierte erfolgreich Nazis, DIE LINKE Kaufbeuren blockierte mit.

Der achte Mai ist für uns ein besonderes Datum.

Am achten Mai 1945 wurde Deutschland vom größten Feind der Menschheit befreit, dem Faschismus.

Absolut unvorstellbar ist es für uns, dass sich zu diesem geschichtsträchtigen Datum eine Horde Nazis in München versammeln wollte, um unter dem Motto “besiegt und besetzt, wir feiern nicht” ihre menschenverachtende Ideologie in einem Demozug auf die Straße zu tragen.

Dies galt es zu verhindern!

Dem Aufruf eines Antifaschistischem Bündnis folgend, ging es dann, noch bevor unser Infostand in Kaufbeuren beendet war, nach München.

In München angekommen, zog zuerst eine Demo mit ca. 500 Teilnehmern vom Rindermarkt zur U-Bahn Station.
Bereits während des Demozuges kam zu Provokationen gegen die Demo.

Bundesweite Abstimmung über die Position zur Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan

Paul Meichelböck, Vida Guggenmos und Rudi Krumm
Die Partei DIE LINKE, Kreisverband Kaufbeuren/Ostallgäu, stellte am 28. November 2009, zw. 9:00 und 14:00 Uhr, an der Oberen Schmiedgasse in Kaufbeuren einen Infostand zum Thema "Abstimmung über die Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan" bereit.

Der Infostand wurde trotz des beginnenden weihnachtlichen Einkaufsmarathons sehr gut besucht.
Das Interesse der Bürger/Innen an eine Beendigung deutscher Beteiligung an einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg war ausserordentlich hoch, was verständlicherweise zu vielen engagierten Diskussionen führte.

Diese Gespräche halfen u.a. auch Missverständnisse aus dem Weg zu räumen, dass beispielsweise die Forderung "Raus aus Afghanistan" gerade bedeutet, dass sich Deutschland eben nicht aus der Verantwortung stehlen kann.

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